AGB für Kunden des Endless Marktplatzes
(nachfolgend „Endless Marktplatz”)
der
Endless Online Services UG (haftungsbeschränkt)
Zum Läger 4
97900 Külsheim
(nachfolgend „Endless Online Services”)
Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Endless Online Services, nachstehend auch „wir“ genannt, mit Dir als Vertragspartner (nachstehend „Kunde“ oder „Du“ genannt) über die Vermittlung von Produkten, Dienstleistungen und Software, die auf unserer Endless Plattform („Endless Plattform“ oder „Plattform“) durch unsere Plattform Partner angeboten werden bzw. über den Kauf von Produkten, Dienstleistungen oder Software, die Du unmittelbar von uns erwirbst. Diese AGB gelten im Verhältnis zwischen uns und Dir ausschließlich. Abweichende Bedingungen werden nicht akzeptiert.
Die Endless Plattform bietet sowohl Leistungen Dritter („Partner“) als auch eigene Leistungen an. Wir fungieren im Hinblick auf die auf der Endless Plattform angebotenen Leistungen unserer Partner als Vermittler entsprechender Verträge, die unmittelbar zwischen Dir als Kunde und den Partnern zustande kommen. Für diese Vermittlungsleistungen erhalten wir eine Provision vom jeweils ausgewählten Partner. Jeder Partner hat eigene und von Dir zu akzeptierende Geschäftsbedingungen (u.a. AGB, Abholbedingungen, Versandbedingungen, Widerrufsbestimmungen, Gewährleistungsbestimmungen). Wann und ob über eine auf der Endless Plattform angebotene Leistung ein Vertrag zwischen Dir und einem Partner bzw. zwischen Dir und uns zustande kommt, wird durch die ausdrückliche Benennung des jeweiligen Verkäufers im Buchungsprozess sowie einem Hinweis auf die entsprechend geltenden Geschäftsbedingungen deutlich.
Diese AGB gelten unabhängig davon, ob Du als Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann bzw. Kauffrau agieren. Gegenüber Verbrauchern gelten jedoch einige Besonderheiten, auf die wir ggf. in diesen AGB an den entsprechenden Stellen hinweisen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Individuelle Vereinbarungen zwischen uns in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Annahmeerklärungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.
Vertragsgegenstand
Wir stellen Dir mit der Endless Plattform eine Plattform für Produkte, Dienstleistungen und Software (z.B. Haushaltswaren, Bürowaren und Software) von uns (sollten wir eigene Produkte, Dienstleistungen und Software zum Kauf anbieten, werden diese nachfolgend insgesamt „eigene Leistungen“ genannt) oder von unseren Partnern (sollten wir die Produkte, Dienstleistungen und Software von Partnern zum Kauf anbieten, werden diese nachfolgend insgesamt „Partner Leistungen“ genannt) bereit. „Eigene Leistungen“ und „Partner Leistungen“ werden nachfolgend insgesamt auch „Leistungen“ genannt.
Die Partner Leistungen auf unserer Endless Plattform werden von erfahrenen Partnern (u.a. Hersteller, Händler etc.) für Dich zum Abruf bzw. zur Inanspruchnahme platziert.
Das genaue Produktportfolio kannst Du aus der Darstellung der verschiedenen Produkte und Dienstleistungen auf der Endless Plattform entnehmen.
Wir selbst erbringen Dir gegenüber zudem Plattformleistungen, wie insbesondere das Ausstellen der von uns angebotenen eigenen Leistungen und der von unseren Partnern angebotenen Partner Leistungen, die Möglichkeit zur unmittelbaren Buchung dieser Leistungen sowie die Abwicklung des Verkaufsprozesses (nachfolgend auch „Plattformleistungen“).
Zu unseren Plattformleistungen gehört zudem ein Kundensupport, den wir Dir via E-Mail und Telefon zu den üblichen Geschäftszeiten (in der Regel werktags zwischen 9 und 17 Uhr) anbieten.
Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, entsteht ein Vertragsverhältnis über die Inanspruchnahme der Partner Leistungen unmittelbar zwischen Dir und dem Partner direkt. Insofern fungiert die Endless Plattform grds. als technische Umgebung zur Präsentation der Partner Leistungen mit der Möglichkeit zur Bestellung dieser Partner Leistungen über unseren Bestellprozess. Wir werden daher nicht Vertragspartner von Verträgen, die direkt zwischen Dir und den Partnern geschlossen werden, sondern sind lediglich Vermittler der Partner Leistungen.
Registrierung und Nutzung der Endless Plattform
Unsere eigenen Leistungen sowie die Partner Leistungen kannst Du wie folgt erwerben.Der Erwerb von Leistungen auf unserer Endless Plattform ist sowohl als Gast als auch als registrierter Kunde möglich. Als Kunde können sich ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen registrieren. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren.
Zur Registrierung ist das auf unserer Plattform bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an uns abzusenden. Deine Angaben dürfen nicht gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen enthalten. Wir sind berechtigt, schriftliche Nachweise zur Überprüfung der angegebenen Daten anzufordern.
Mit der Absendung des Registrierungsformulars gibst Du ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Nutzungsvertrages über eine unentgeltliche Nutzung der Endless Plattform ab. Der Nutzungsvertrag wird durch die Bestätigung der Registrierung und die Freischaltung Deines Nutzerkontos durch uns geschlossen.
Du hast die Möglichkeit, die auf unserer Plattform angebotenen Leistungen zu bewerten. Diese Bewertungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben enthalten und sich nur auf die Durchführung, den Inhalt sowie die Qualität der Leistung beziehen. Die Bewertungen werden von uns nicht überprüft. Wir sind jedoch zur Löschung von Bewertungen, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstoßen, berechtigt.
Wir haben das Recht, Dich von der Nutzung unserer Plattform Leistungen auszusperren oder auszuschließen und Dein Nutzerkonto zu löschen, wenn uns begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Du gegen wesentliche Pflichten dieser AGB bzw. gegen Gesetz und Recht verstoßen (hast). Wir werden Dich in einem solchen Fall über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und Dir die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. In jedem Fall werden wir Deine berechtigten Interessen berücksichtigen bei der Entscheidung über die Sperrung oder den Ausschluss und Deine Stellungnahme entsprechend bewerten. Das Ergebnis teilen wir Dir vor der Sperrung bzw. vor dem Ausschluss mit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Zustandekommen des Vertrags zur Inanspruchnahme der Leistungen der Partner
Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von käuflich zu erwerbenden Leistungen auf unserer Plattform kommt wie folgt zustande:Auf unserer Plattform findest Du Informationen über Inhalte und Kosten der angebotenen Leistungen. Diese Informationen selbst stellen noch kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages, sondern lediglich unverbindliche Aufforderungen, diese Leistungen zu erwerben, dar.
Erst durch Abschließen des entsprechenden Bestellprozesses bist Du uns gegenüber direkt (bei dem Kauf eigener Leistungen) oder uns gegenüber als Stellvertreter des Partners ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über den Erwerb der entsprechenden Leistungen ab. Dieses Angebot nehmen wir entweder direkt oder in Bezug auf die Partner Leistungen als Stellvertreter der Partner entgegen.
Wir weisen Dich vor Abschluss des Bestellprozesses auf die Kostenpflichtigkeit der Leistung hin und geben Dir die Möglichkeit, von diesen AGB sowie von den Geschäftsbedingungen der Partner Kenntnis zu nehmen.
Weiterhin geben wir Dir vor dem Abschluss des Bestellprozesses die Möglichkeit, Deine Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
Nach Abschluss des Bestellprozesses erhältst Du von uns eine Eingangsbestätigung Deiner Bestellung an die von Dir mitgeteilte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt – vorbehaltlich abweichender Regelungen im Buchungsprozess bzw. in der Eingangsbestätigung selbst – die Annahme Deines Angebots auf Abschluss eines Vertrags über den Kauf der von Dir bestellten Leistungen dar. Die Annahme erklären wir Dir gegenüber in Bezug auf die Partner Leistungen als Stellvertreter der Partner.
Mit der vollständigen Zahlung der erworbenen Leistungen erhältst Du das Recht, die von Dir erworbenen Leistungen zu den jeweils in diesen AGB und in den geltenden Geschäftsbedingungen der Partner genannten Bedingungen in Anspruch zu nehmen.
Sollten die von Dir bestellten Leistungen physische Produkte sein, so werden Dir diese nach Deiner Bestellung auf unserem Endless Marktplatz sowie nach vollständiger Zahlung an Dich versendet. Sollten die von Dir bestellten Leistungen digitale Produkte sein, so werden Dir diese nach Deiner Bestellung auf unserem Endless Marktplatz sowie nach vollständiger Zahlung zur Nutzung freigeschaltet oder für Dich zum Download bereitgestellt.
Vergütung & Zahlungsbedingungen
Art und Höhe der Vergütung für die erworbene Leistung sowie etwaig zuzügliche Versandkosten werden Dir im Bestellprozess mitgeteilt. Alle Preise verstehen sich, sollte die Mehrwertsteuer nicht gesondert ausgewiesen werden, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Vergütung ist – vorbehaltlich einer abweichenden Regelung – sofort nach Erhalt einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung, die in der Regel zusammen mit der Eingangsbestätigung versandt wird, zur Zahlung fällig.
Die Zahlung der Vergütung für die erworbenen Leistungen kann über Zahlungsdienstleister, die wir oder unsere Partner in den Bestellprozess integrieren, abgewickelt werden.
Die konkreten Modalitäten der Abwicklung des Kaufs über eines der genannten Zahlungsmittel nennen wir Dir im Rahmen des Bestellprozesses. Für keines der genannten Zahlungsmittel erheben wir eine gesonderte Gebühr.
Grundsätzliches zu den Geschäftsbedingungen der Partner
Wie oben dargestellt, bieten Partner auf der Endless Plattform ihre Partner Leistungen an. Das bedeutet, dass der Vertrag über den Erwerb der Partner Leistungen zwischen Dir und den Partnern zustande kommt. Wir sind lediglich der Vermittler solcher Partner Leistungen. Zwischen Dir und uns kommt daher ein für Dich kostenloser Vermittlungsvertrag zustande, der sich nach diesen AGB richtet.
Die konkreten Geschäftsbedingungen, die zwischen Dir und dem jeweiligen Partner gelten, richten sich ausschließlich nach den Angaben des jeweiligen Partners, die Du im Rahmen des Bestellprozesses einsehen kannst und die Bestandteil des zwischen Dir und dem Partner durch uns als Vermittler geschlossenen Vertrags werden.
Bei Problemen mit den bestellten Partner Leistungen oder bei sonstigen Problemen im Zusammenhang mit Deiner Bestellung, hast Du Dich an den entsprechenden Partner zu halten. Wir unterstützen Dich hierbei gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten. Vertragspartner im Hinblick auf Deine Bestellung von Partner Leistungen bist jedoch in diesem Fall ausschließlich Du und der Partner.
Die Geschäftsbedingungen der Partner gelten im Hinblick auf die von Dir bei diesen bestellten Partner Leistungen ausschließlich. Abweichende AGB von Dir als Kunde der Partner werden von den Partnern nicht akzeptiert und damit nicht Vertragsbestandteil. Der Geltung derartiger Geschäftsbedingungen wird im Namen der Partner bereits hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Vorrang individueller Vereinbarungen zwischen Dir und dem Partner bleibt davon unberührt.
Vertragsdauer & Rücktritt/Kündigung
Die Vertragsdauer unseres Nutzungsvertrags läuft grds. auf unbestimmte Zeit. Du kannst Dich jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist als registrierter Nutzer von unserer Plattform abmelden und damit den Nutzungsvertrag beenden, indem Du Dein Nutzerkonto löschst. Solltest Du im Zeitpunkt der Löschung noch aktive Leistungen in Anspruch nehmen, hast Du selbstständig dafür Sorge zu tragen, dass Du diese auch nach Löschung Deines Nutzerkontos noch in Anspruch nehmen kannst. Bsp. durch Download entsprechender Inhalte und Daten oder durch Speicherung der Kontaktdaten des Partners oder der Zugangsdaten zu den Leistungen.
Mit der Löschung Deines Nutzerkontos stehen Dir die Plattform Leistungen, die Du als registrierter Nutzer in Anspruch nehmen kannst, nicht mehr zur Verfügung. Bitte beachte hierbei nochmals ausdrücklich, dass durch das eigenständige Löschen ggf. Daten und Informationen in Bezug auf die von Dir getätigten Bestellungen verloren gehen.
Die Vertragsdauer sowie alle sonstigen Geschäftsbedingungen, Lieferbedingungen, Rücktritts- und Kündigungs- und Widerrufsrechte in Bezug auf die von Dir über die Endless Plattform bestellten Partner Leistungen der Partner richten sich ausschließlich nach den Geschäftsbedingungen der Partner.
Haftung und Gewährleistung
Unsere Haftung aus dem zwischen uns geschlossenen Vermittlungsvertrag, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Deine Schäden, die nicht aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit stammen, ist der Höhe nach beschränkt auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise vorhersehbaren Schäden, soweit der Schaden durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen beruht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst.
Sämtliche Rechte und Pflichten, insbesondere im Hinblick auf Haftung und Gewährleistung aus dem Vertragsverhältnis zwischen Dir und dem Partner ergeben sich aus den für Deine Bestellung geltenden Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners.
Wir übernehmen weder eine Gewährleistung noch eine Garantie für die Zuverlässigkeit, Vollständigkeit, Nützlichkeit und Qualität der Partner Leistungen. Regelungen zu diesen Aspekten werden in den Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner abschließend getroffen, für die wiederum der jeweilige Partner verantwortlich ist. Sollten Mängel der Vollständigkeit, Nützlichkeit oder Qualität sowie sonstige Fehler der Partner Leistungen auf fehlerhaften Angaben beruhen, die Du auf der Endless Plattform bzw. im Rahmen des Buchungsprozesses gemacht hast, scheidet jegliche Haftung unsererseits aus. Die Haftung des Partners richtet sich nach dessen jeweiligen Geschäftsbedingungen.
Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen können wir eine dauerhafte und vollständige Verfügbarkeit der Server, auf denen unsere Leistungen betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit unserer App bzw. einzelner Services - insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten - daher eingeschränkt sein. Wir werden Dich über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf unserer Website informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, werden wir Dich über den Umfang und die Dauer des Ausfalls schnellstmöglich unterrichten.Community Richtlinien
Für die Inanspruchnahme unserer Endless Plattform im Rahmen des Nutzungsvertrags gelten grds. die mietrechtlichen Vorschriften. Instandhaltungsmaßnahmen wie Störungsbeseitigungen, Updates oder Weiterentwicklungen sind Bestandteil unserer Leistung.
Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen unserer Plattform Leistungen sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, können zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen. Größere Wartungsarbeiten, die zu einer Funktionsstörung unserer Leistungen führen könnten, werden wir nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten erbringen.
Du darfst unsere Leistungen nicht an Dritte zur gewerblichen Nutzung überlassen.
Über Links oder Funktionalitäten auf unserer Plattform kannst Du zu fremden Websites und Software gelangen, die nicht von uns betrieben werden und für die wir nicht verantwortlich sind. Solche Links oder Funktionalitäten sind entweder eindeutig gekennzeichnet oder durch einen Wechsel in der Adresszeile des Browsers oder eine Änderung der Benutzeroberfläche erkennbar.
Wir behalten uns vor, unsere Plattform Leistungen sowie die hierauf bezogenen Dokumente und Anlagen unter Berücksichtigung Deiner Interessen zu ändern, anzupassen und im Funktionsumfang zu erhöhen oder reduzieren, sofern wir hierdurch nicht unsere vertraglich übernommenen wesentlichen Vertragspflichten Dir gegenüber verletzen.
Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung unseres Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Du solltest daher alle eingehenden Nachrichten, die unter unserem Namen versandt werden, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern.
Wir sind nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Deinen Endgeräten entstehen können.
Du verpflichtest Dich, unter keinen Umständen Deine Nutzerkonto Daten freizugeben oder das Nutzerkonto eines Dritten zu benutzen. Benutzt ein Dritter Dein Nutzerkonto, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil Du diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hast, musst Du Dich so behandeln lassen, als wenn Du selbst gehandelt hättest.
Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. Dein Nutzerkonto zu sperren. Wir werden Dich hierüber unverzüglich informieren und Dir innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Du hast keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
Du hast uns unverzüglich zu informieren, sobald Du davon Kenntnis erlangst, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu Deinem Nutzerkonto bekannt sind oder unbefugte Dritte Dein Endgerät nutzen. Wir weisen darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.
Bei der Nutzung unserer Plattform ist es untersagt:
Schutzrechte Dritter wie Marken, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
andere Nutzer und Dritte zu belästigen, zu beleidigen, zu betrügen oder herabzuwürdigen,
Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der Endless Plattform zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der Endless Plattform stören können,
Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten der Endless Plattform zur Folge haben können,
Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren,
der Endless Plattform Elemente hinzuzufügen oder Elemente der Endless Plattform zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren,
grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der Endless Plattform zu dekompilieren (vorbehaltlich § 69e UrhG),
Hilfsmittel anzuwenden, die in den Betrieb der Endless Plattform eingreifen (insbesondere sog. „Bots“, „Hacks“ etc.),
sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der Endless Plattform oder einzelner Funktionen der Endless Plattform, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen oder Programmfehler zum eigenen Vorteil auszunutzen („Exploits“),
unberechtigt kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in Zusammenhang mit unseren Leistungen zu verbreiten,
schadcodehafte oder virenbehaftete Dokumente, Dateien, IT-Systeme Dritter und Daten im Zusammenhang mit unseren Plattform Leistungen zu verwenden,
über bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software und Skripte einzusetzen, insbesondere wenn hierdurch unsere Plattform Leistungen blockiert, modifiziert, kopiert oder überschrieben werden, sowie
unsere Plattform Leistungen durch Datenveränderung (§ 303a StGB), Computersabotage (§ 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269, 270 StGB), Unterdrückung beweiserheblicher Daten (§ 274 StGB), Computerbetrug (§ 263a StGB), Ausspähen von Daten (§ 202a StGB), Abfangen von Daten (§ 202b StGB) oder andere Straftaten zu beeinträchtigen.
Geltendes Recht & Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Du als Unternehmen agierst oder Kaufmann im Sinne des HGB bist, ist unser Sitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen über das jeweils zuständige Gericht.Online-Streitbeilegung
Informationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher: Wir weisen auf die Möglichkeit der Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) hin. Die OS-Plattform können Verbraucher als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kauf- oder Leistungsverträgen erwachsen, nutzen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind nicht bereit, an der Beilegung von Streitigkeiten über diese OS-Plattform, teilzunehmen.Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie des gesamten zwischen uns bestehenden Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Anforderungen an unsere Leistungserbringung von uns vorgenommen werden (müssen) und die keine negativen Auswirkungen auf die Dir zustehenden Leistungen haben, werden wirksam, wenn Du einer Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und wir Dich vorab auf Dein Widerspruchsrecht hingewiesen haben. Widersprichst Du der Änderung, gilt der Vertrag unverändert weiter und wir sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags mit einer Frist von einem Monat zum Ende des nächsten Kalendermonats berechtigt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, die wir aufgrund geänderter Leistungs-, Vergütungs- oder sonstiger kaufmännischer oder operativer Anforderungen vornehmen möchten, werden nur wirksam, wenn Du ihnen ausdrücklich zustimmst. Diese Zustimmung kann über das Klicken eines Einwilligungs-Buttons in der Änderungsmitteilung (E-Mail oder Pop-Up im Rahmen der Nutzung unserer Leistungen) bzw. auf einem sonstigen von uns bereitgestellten einfachem & transparentem Wege erteilt werden. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Formklausel. Der Vorrang individueller Nebenabreden bleibt unberührt. Die vorgenannten Fristen gelten nicht und es besteht lediglich ein Informationsrecht über Änderungen des Vertrags, sofern die Änderungen zur Abwehr einer unvorhergesehenen und unmittelbar drohenden Gefahr notwendig sind, um Dich vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Verletzungen des Datenschutzes oder anderen Cybersicherheitsrisiken zu schützen.
Beide Parteien sind berechtigt, den Vertrag auf ein mit ihnen verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder ein die jeweiligen Leistungen übernehmendes Unternehmen zu übertragen. Hierüber werden sie sich jeweils in Textform im Rahmen der geplanten Übertragung informieren.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Widerrufsbestimmungen
Soweit Du unsere eigenen Leistungen als Verbraucher in Anspruch nimmst, kannst Du den zwischen uns zustande gekommenen Vertrag wie folgt widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Endless Online Services UG (haftungsbeschränkt)
Zum Läger 4
97900 Külsheim
+49 1522 5862710
info@endless-market.com
Widerrufsfolgen
Wenn Du den Vertrag oder einzelne Buchungen wirksam widerrufst, werden wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir im Rahmen der widerrufenen Leistung/Buchung erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Kosten der Rücksendung trägst Du. Bei Teilrücksendungen werden die Kosten der erstmaligen Versendung nicht erstattet, solltet wir hierfür separate Kosten gefordert haben.
Besondere Hinweise zum Nichtbestehen oder zum Erlöschen Deines Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht und der Vertrag kann nicht widerrufen werden
bei Verträgen zur Lieferung von Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Dich maßgeblich ist oder die eindeutig auf Deine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
Das Widerrufsrecht erlischt zudem vorzeitig
bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sobald ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
bei Verträgen über die Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
bei einem Dienstleistungsvertrag, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat;
bei einem Vertrag über digitale Inhalte, der den Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat;
bei Verträgen zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten.
Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Leistungen
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von digitalen Leistungen oder sonstigen Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags bzw. der Dienstleistung begonnen haben, Dir also etwa ein digitales Produkt zur Verfügung gestellt haben, nachdem Du uns dazu Deine ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben hast, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen können und Du gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du in diesem Fall Dein Widerrufsrecht verlierst.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Du den Vertrag/eine Leistung/eine Buchung widerrufen willst, kannst Du uns dieses Formular ausgefüllt zurücksenden. Du bist zur Einhaltung dieser Form jedoch nicht verpflichtet)
An:
Endless Online Services UG (haftungsbeschränkt)
Zum Läger 4
97900 Külsheim
+49 1522 5862710
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Leistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ______________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________
______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum ______________________________
______________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Stand: Dezember 2023